Klausurtagung CDU Andernach: Kommunalpolitische Schwerpunkte diskutiert – Leitlinien definiert
Während der diesjährigen Klausurtagung des CDU-Stadtverbands und der Stadtratsfraktion unter Leitung der beiden Vorsitzenden Mechthild Heil, MdB, sowie Gerhard Masberg, die noch vor dem Teil-Lockdown stattfand, wurden Leitlinien und Themen für die kommunalpolitische Arbeit erarbeitet und diskutiert.
Zu Beginn wurde eine wichtige Personalentscheidung getroffen: Raphael Klingmann, Beisitzer im Vorstand, ist zum neuen Geschäftsführer des Stadtverbands gewählt worden. Klingmann ist durch sein bisheriges Engagement für die CDU bestens mit den Aufgaben und Strukturen vertraut und freut sich über die Zusammenarbeit mit Vorstand und Fraktion. Die Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Mechthild Heil sieht in dieser Personalentscheidung viel Potential: „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und werden gemeinsam den erfolgreichen Weg unseres Stadtverbandes fortsetzen.“
Natürlich wurden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die politische Arbeit diskutiert. Präsenzveranstaltungen, Versammlungen, Sitzungen, Bürgerbeteiligung – all dies ist nicht bzw. nur mit großen Einschränkungen möglich. „Daher werden wir neue digitale Formate etablieren müssen, um weiterhin den kommunalpolitischen Dialog führen zu können. Parteiintern sind wir bereits auf einem guten Weg, der nächste Schritt wird die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sein. Das politische Leben darf nicht stillstehen, daher werden wir Wege anbieten, um sich vermehrt virtuell zu treffen und den Austausch zu pflegen“ erklärte Mechthild Heil. Auch seitens der Stadtverwaltung sei es dringend geboten, Möglichkeiten zur digitalen Bürgerbeteiligung schnellstens zu realisieren. In einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und FWG werden der Verwaltung Vorschläge unterbreitet, wie und wo künftig Digitalisierung voranzutreiben ist.
Kürzlich fand eine Informationsveranstaltung der Fraktion zu den negativen Auswirkungen des Klimawandels auf den Wald statt. Carmen Barth, Leiterin des Forstamtes Koblenz sowie Revierförster Karl-Hermann Gräf informierten über die großen Herausforderungen der notwendigen Waldschutz- und Waldumbaumassnahmen. Die CDU Andernach wird im Bereich „Hochkreuz“ in Abstimmung mit Revierförster Gräf eine Baumpflanzaktion durchführen. „Wir wollen damit ein Zeichen setzen und einen Anstoß für weitere Aktionen zum Waldumbau geben“ betonte Fraktionsvorsitzender Gerhard Masberg. Im Anschluss wurden noch wichtige kommunalpolitische Themen wie zum Beispiel die Ausweisung von neuem Bauland, der Notwendigkeit des sozialen Wohnungsbaus, den Planungen im Bereich Runder Turm sowie die Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt 2021 diskutiert. „Wir haben heute aktuelle kommunalpolitische Themen und Fragestellungen intensiv debattiert und definiert, wie wir Kommunalpolitik weiterhin gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestalten werden. Zahlreiche Herausforderungen in den unterschiedlichen Politikfeldern liegen vor uns und wir sind optimistisch, gemeinsam mit allen Beteiligten und Akteuren gute, tragfähige Lösungen anzubieten“ betonten Mechthild Heil und Gerhard Masberg zum Abschluss der intensiven Diskussion.