Chancen von mehr Bürgerbeteiligung in Kommunen — „Für den Zusammenhalt der Generationen. Bürger beteiligen statt bevormunden.“
Die CDU Andernach um ihre Vorsitzende und Wahlkreisabgeordnete im Deutschen Bundestag, Mechthild Heil, diskutierte auf ihrer jüngsten Vorstandssitzung über eine verstärkte Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen.
In Rheinland-Pfalz stehen gesetzliche Entscheidungen zur Bürgerbeteiligung bevor. Für die Artikulierung und Durchsetzung von Interessen unterschiedlichster Gruppen werden neue Wege entstehen oder aber vorhandene Möglichkeiten der Beteiligung vereinfacht.
Die CDU in Rheinland-Pfalz wird dazu ein Konzept unter dem Arbeitstitel „Für den Zusammenhalt der Generationen. Bürger beteiligen statt bevormunden“ entwickeln und in offenen Veranstaltungen zur Diskussion stellen.
„Wir wollen das bürgerschaftliche Engagement stärken und in die politischen Entscheidungsprozesse integrieren. Eine verstärkte Einbindung der Bürger mit ihrem Sachverstand und Kenntnis der lokalen und regionalen Besonderheiten zum Beispiel in der Kommunalpolitik ist durchaus wünschenswert und mehr denn je unverzichtbar“, betonte Mechthild Heil in der Diskussion.
Die Andernacher CDU wird sich weiter inhaltlich mit diesem Thema befassen sowie die Chancen und Realisierungsmöglichkeiten einer verstärkten Bürgerbeteiligung auf Kommunal- und Landesebene in offenen Gesprächen mit den Bürgern diskutieren.